Ende April wurde die Kooperation von vier Parteien in Biebertal beschlossen. Im Artikel des Gießener Anzeiger dazu vom 27.4. ist mehrfach zu lesen “unter schwierigsten finanziellen Rahmenbedingungen Verantwortung …zu übernehmen”, sei den Partnern bewusst, “dass die finanziellen Rahmenbedingungen in Biebertal schwierig sind.” Trotzdem sollen die gesteckten Ziele erreicht werden. Dafür müssten die Kosten der Verwaltung und sämtliche Ausgaben auf Nutzen und Wirtschaftlichkeit geprüft werden. Welche Einsparungsmöglichkeiten gibt es? Was bringt es, wenn man – bei bestimmten Vorhaben – mit mehreren Gemeinden zusammenarbeitet? Werden alle – auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene angebotenen Fördermöglichkeiten konsequent ausgeschöpft ? (zitiert nach Gießener Anzeiger)
Als gewöhnliche Bürgerin interessiert mich natürlich, wie hoch Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde denn sind, und ob die finanzielle Situation tatsächlich so schwierig ist.
Hier mein Versuch, mich “schlau zu machen”.
Elke Lepper hat dankenswerterweise am 9. März auf Facebook einen Beitrag dazu geschrieben, dessen Zahlen ich in der Tabelle unten etwas konzentrierter wiedergebe. – Genauere Zahlen siehe in Gemeinde über Bürgerinformationssystem unter 1*)
Haushalt 2020/21, Tabelle (von Ev. Renell) nach E. Lepper:
Frau Lepper hat für etliche Posten keine Angaben gemacht; das würde ohnehin den Rahmen eines Facebook-Eintrages sprengen. Allerdings verweist sie auf ein Beratungsgespräch von Biebertaler Kommunalopolitikern mit Mitarbeitern des Hessischen Rechnungshofes, das im Januar stattfand. Wegen der Corona-Einschränkungen konnten die Ergebnisse dieses Gespräches bisher gegenüber den Biebertaler Bürgerinnen und Bürgern nicht erläutert werden. Doch wäre es wünschenswert, wenn so eine Veranstaltung nachgeholt würde oder auf der Gemeinde-Homepage veröffentlicht wird.
Einsparungsvorschläge des Rechnungshofes seien unter anderem gewesen: „Prüfen, ob wir uns das Hallenbad weiter leisten können, Biebertal hat zu viele Spielplätze (evtl. schließen), prüfen, ob jeder Ort ein eigenes Bürgerhaus braucht, Anpassen der Kindergartengebühren für U3-Kinder, Sportstätten an Vereine übertragen usw.“ *(siehe in Gemeinde unter 3)
Frau Lepper meint dazu „Fazit des Beratungsgespräches für mich: Haushalt saniert, Gemeinde tot. Und das wollen wir alle nicht. Deshalb ist es wichtig, nichts zu versprechen, was nicht gehalten werden kann und vor allem gemeinsam nach Lösungen zu suchen, wie ein für alle lebenswertes Biebertal erhalten bleibt.“
Meiner Ansicht nach fehlt bei den Einnahmen ein entscheidende Posten, mit dem auch gegenüber dem Hessischen Rechnungshof argumentiert werden sollte.
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