Schlagwort: Bürgerversammlung

Bereits am 01.10.2021 fand die Bürgerversammlung im großen Saal des Bürgerhauses Rodheim statt. Zu dieser hatte die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Elke Lepper, über die Biebertaler Nachrichten eingeladen. Vorab konnte man bereits eigene Fragen an Bürgermeisterin Ortmann schicken. Frau Lepper begrüßte die rund 30 anwesenden Bürgerinnen und Bürger und eröffnete um 19:30 Uhr die Veranstaltung, indem sie einen kurzen Überblick über die Tagesordnungspunkte gab. Danach übergab sie das Wort an Frau Ortmann. Durch andere Veranstaltungen und vielleicht Corona kamen leider nicht mehr Bürger. Immerhin waren alle Ortsteile vertreten.

Zu Beginn referierte Frau Ortmann zum Thema Corona. Gerade der Bereich Soziales war hier stark betroffen. Auch die Gemeinde musste von heute auf morgen digital werden. Dieses Thema wird die Gemeinde auch die nächsten Jahre noch stark in Beschlag nehmen. Grund ist das OZG* (Onlinezugangsgesetz). Das Gesetz bedeutet nichts anderes, als dass ein Antrag online eingereicht und dann nicht erst ausgedruckt, bearbeitet und wieder eingescannt wird, sondern komplett digital bearbeitet werden kann und dem Absender auch digital wieder zurück geschickt wird.

Beim Thema Haushalt verwies die Bürgermeisterin auf die guten Jahre zuvor, in denen ein kleines Plus erwirtschaftet wurde. Der aktuelle Haushalt weist zwar ein leichtes Defizit aus, aber dank der kleinen Rücklagen müssen keine Steuern angehoben werden.

Als 2. Tagesordnungspunkt stand IKEK (Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept) auf dem Programm. Wie bereits jeder mitbekommen haben sollte, ist die Gemeinde in der Dorfentwicklung des Landes Hessen dabei. Solch ein Projekt, welches über 7 Jahre geht, braucht eine gewisse Vorarbeit. Viele freiwillige Bürger bringen sich in verschieden Arbeitsgruppen mit Ideen ein.

Ein großes Thema war der Bereich Fahrradwege. Hier konnte Frau Ortmann mitteilen, dass vier innerkommunale und zwei überkommunale Fahrradwege bereits einen positiven Förderbescheid erhalten haben. Um möglichst viele Förderungen zu generieren, wurden die Fahrradwege aufgeteilt und zeitlich versetzt eingereicht. Genehmigt sind unter anderem ein Weg von Frankenbach nach Krumbach, von Krumbach nach Fellingshausen und 2 weitere. Die überkommunalen betreffen Krumbach – Kirchvers und Frankenbach – Erda. Ein Vorschlag aus der Bevölkerung war eine Fahrradstraße von Fellingshausen durch Rodheim und Heuchelheim nach Gießen. Allerdings verwies Frau Ortmann darauf, dass nicht alles Gemeindeweg sei und viel mit Hessen Mobil abgesprochen würde/müsste. Zudem fehlt teilweise der Platz, um so etwas zu verwirklichen. “Man müsste dann Häuser weiter nach hinten versetzen und das ginge ja nicht so einfach”, so ihre Worte mit einem leichten Schmunzeln. Gerade was auch noch viele andere Strecken angeht, so bittet sie um Geduld. Öffentliche Mühlen mahlen bekanntlich ein wenig langsamer.

Ein weiterer Punkt aus dem Publikum an dem Abend war das Thema Carsharing. Hier verwies die Bürgermeisterin darauf, dass die Gemeindeautos zwar vormittags von den Mitarbeitern der Gemeinde genutzt würden, aber spätestens Nachmittags und am Wochenende ungenutzt vor der Verwaltung stehen. Diese könnten doch Bürger in der freien Zeit nutzen und so eventuell auf einen Zweitwagen verzichten. Bis das ganze aber an den Start geht, wird es noch ein paar Monate dauern. Wir vom Bilderbogen werden dieses Thema im Auge behalten und über den Fortschritt berichten.

Um 21:45 Uhr waren alle Punkte abgearbeitet und Frau Ortmann beendete die Sitzung. Es wäre schön, wenn bei der nächsten Bürgerversammlung doch ein paar Leute mehr kämen. Es gibt bestimmt reichlich Themen, die den Bürgern Biebertals auf der Seele brennen. Um den aktuellen Sachstand zu erfahren, ist diese Veranstaltung für alle diejenigen, die gerade nicht täglich in der Kommunalpolitik zu Hause sind, eigentlich die richtige. Auf ein neues in 2022

*) Das Onlinezugangsgesetz ist ein deutsches Gesetz, das als Art. 9 des Gesetzes zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften verkündet wurde.

Foto: Christoph Haus
Quelle: anwesend auf der Veranstaltung, Wikipedia